OV Fürth

Name: Bastian Treuheit 

Partei: AfD – Alternative für Deutschland 

Alter: 27

Geburtstag: 17.01.1998

Geburtsort: Fürth

Wohnort: Zirndorf 

Beruf: Maschinen- und Anlagenführer 

1) Was hat Sie dazu bewegt, sich politisch zu engagieren?

Schon seit meiner Schulzeit identifiziere ich mich als politischen Menschen. Ich war immer vielseitig interessiert, habe den Medien gelauscht und Nachrichtenmeldungen hinterfragt, im Prüfungsfach „Geschichte-Sozialkunde-Erdkunde“ war ich Jahrgangsbester. 

Und schon bald stellte sich mir die Frage: Will ich mich einer Partei, und damit in meiner damaligen Sichtweise dem „Establishment“ anschließen, oder nicht? Viele prangern untragbare Zustände in ihrem Alltag und Umfeld an. Wirkliche Veränderung herbeiführen, politische Verantwortung übernehmen und Dinge ins Positive umkehren – das habe ich mir zum Ziel gesetzt.

2) Wie und wann kamen Sie zu Ihrer Partei, warum wurde sie Ihre politische Heimat?

Um zu wissen, wo ich hingehöre, besuchte ich aber zunächst Veranstaltungen, Kundgebungen, Stammtische und Infostände aller etablierten Parteien in Bayern. Relativ schnell wurde mir klar: Da fehlt das „Alleinstellungsmerkmal“. Im Oktober 2015 besuchte ich dann meine erste AfD-Veranstaltung.

Der Besuch meiner ersten AfD-Kundgebung unterschied sich inhaltlich fundamental von den Veranstaltungen der etablierten Parteien, die ich zuvor besuchte. Die AfD spricht Themen an, die bei den Altparteien ausgespart, manchmal verkürzt oder einseitig dargestellt oder gar vollständig verschwiegen werden – bis heute! Die AfD jedoch wählt klare Worte, spricht vermeintlich unbequeme Themen an, regt zum nachdenken an.

Vom Besuch meiner ersten AfD-Kundgebung nahm ich insbesondere einen Fakt mit: Es gibt in Franken, Bayern und Deutschland Themen, die andere Parteien offensichtlich bewusst ausblenden und nicht thematisieren (wollen). Aber warum ist das so, begann ich mich zu fragen. Das war für mich ein Schlüsselmoment in meiner politischen Findungsphase.

3) Nennen Sie bitte drei Themen, für die Sie sich als Bundestagsabgeordneter besonders engagieren würden. 

Kommunales:

Das Problem: Die Kommunen sind für viele Aufgaben zuständig – und es werden immer mehr. Schulen, Kitas, Nahverkehr, Straßenbau, Energieversorgung, Krankenhäuser und die Migration sind nur einige davon. Die Einnahmen werden aber immer weniger und die Kosten explodieren, vor allem für den sozialen Bereich und das Personal. 

Die Kommunen stellen im föderalen System einen eigenen wichtigen Baustein dar und entsprechend ist in Art. 28 des Grundgesetzes (GG) das Recht der kommunalen Selbstverwaltung verankert worden. Dort heißt es entsprechend in Abs. 2 Satz 1: „Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln.“ 

Die Vorgabe „im Rahmen der Gesetze“ bedeutet zunehmend eine hohe Herausforderung bei der Beachtung der Vielzahl an Gesetzen und Gesetzesänderungen sowie eine Einschränkung der eigenverantwortlichen Gestaltung der Gemeindepolitik. Eine notwendige Entscheidungskompetenz und eine ausreichende Finanzausstattung der Gebietskörperschaften bilden die Grundlage für die Wahrnehmung ihrer pflichtigen und freiwilligen Aufgaben. Die aktuellen Rahmenbedingungen höhlen derzeit diese Forderung zunehmend aus.

Bildung/Arbeit: 

Die berufliche Bildung muss sich in Deutschland heute mehr denn je als attraktives Angebot für junge Menschen präsentieren, die häufig die Wahl zwischen einer Berufsausbildung und einem Studium haben. Vorrangiges Ziel der Novelle ist daher die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität der dualen beruflichen Bildung bei potentiellen Auszubildenden und Betrieben gleichermaßen. 

War eine duale Berufsausbildung über Jahrzehnte die häufigste Qualifizierungswahl, so haben hochschulische Angebote sie mittlerweile überholt. Dieser Trend führt neben der allgemeinen demographischen Entwicklung zu einem sich weiter verstärkenden Mangel an beruflich qualifizierten Fachkräften. Eine attraktive berufliche Bildung ist daher auch volkswirtschaftlich unverzichtbar zur Sicherung der zukünftigen Fachkräftebasis.

Sport:

Die Verdienste des Sports liegen insbesondere in der Vielfältigkeit seiner Verdienste für das Gemeinwohl, in seiner gemeinsinnstiftenden Wirkung. Der Sport und die Sportvereine tragen zum sozialen Zusammenhalt und zur positiven Entwicklung einer pluralistischen Gesellschaft bei. Mit ca. 27 Millionen Mitgliedern in ungefähren 90.000 Vereinen sind annähernd 30 % der Bevölkerung in Sportvereinen sportlich aktiv. Hinzu kommen ca. 4,5 Millionen Menschen, die sich in den Vereinen ehrenamtlich für den Sport engagieren. 

Der Investitionspakt Sportstätten („Goldener Plan“), auf der Grundlage der vom damaligen Bundesminister Seehofer am 13. Juli 2020 unterzeichneten Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes für die Länder, ist mit seinem Finanzvolumen in Höhe von insges. 640 Millionen Euro (bis zum Jahre 2024) vollkommen unzureichend. Ausgehend von einem aktuellen und stetig steigenden Investitionsbedarf in Höhe von über 31 Milliarden Euro, gleicht der in Rede stehende „Investitionspakt Sportstätten“ einer Bankrotterklärung an den bundesdeutschen Sport. Der milliardenschwere Investitionsstau ist ein zentraler Engpassfaktor des gesamten Sports, der eine mehrjährige Sanierungsoffensive erfordert.

4) Was muss die neue Bundesregierung besser machen als die aktuelle?

Die größte Herausforderung für das Jahr 2025 besteht darin, die verheerenden Folgen von 16 Jahren Merkel- und drei Jahren Ampel-Regierung abzufedern. Die Situation in Deutschland ist dramatisch. Durch die künstliche Verknappung und Verteuerung von Energie haben Union und Ampel die wirtschaftliche Basis Deutschlands zerstört. Es drohen Deindustrialisierung sowie massenhafter Arbeitsplatzverlust. Der politisch gewollte Kontrollverzicht in der Migrationspolitik von 2015 gefährdet nicht nur unsere sozialen Sicherungssysteme, sondern auch die innere Sicherheit, den gesellschaftlichen Frieden und das Vertrauen in staatliche Institutionen. Wir benötigen in nahezu allen Politikbereichen einen Paradigmenwechsel. Zunehmend erkennen die Bürger, dass es für einen grundlegende Politikwechsel keine Alternative zur AfD gibt.