Von Dr. Benno Bulitta
Uffenheim/Bad Windsheim: Mit Entsetzen reagiert die AfD auf den jüngsten Gewaltakt gegen ein Parteimitglied in Uffenheim, der nach ersten Erkenntnissen dem linksextremen Spektrum zuzuordnen ist. Wir verurteilen diesen Angriff aufs Schärfste. Es ist eine alarmierende Entwicklung, wenn die verbale Hetze auf Veranstaltungen wie jenen der „Omas gegen Rechts“ nun scheinbar in physische Gewalt gegen Andersdenkende umschlägt.
Juristischer Klartext statt Diffamierung: In den sozialen Medien verbreiten politische Gegner aktuell gezielt Halbwahrheiten über den Status unserer Partei. Fakt ist: Das Bundesamt für Verfassungsschutz musste erst kürzlich prozessuale Rückzieher machen, da die Beweislage für eine Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ vor den Gerichten nicht standhielt. Aktuell gilt die AfD lediglich als „Verdachtsfall“ – ein Status, der auch unsere Sensibilität geschärft hat. Wir achten peinlich genau darauf, jede Nähe zu nationalsozialistischem Gedankengut zu unterbinden. Dass im Hintergrund „Stillhalteabkommen“ getroffen werden mussten, belegt, wie politisch motiviert und juristisch dünn die Argumente der Behörden oft sind.
Programm für die Bürger statt Etikettenschwindel: Der Rechtsstaat entscheidet, nicht das Parteibuch. Wir vertrauen auf unabhängige Richter, während Altparteien versuchen, den Wettbewerb durch „Narrative“ zu beeinflussen.
• Wahre Mitte: Wer sich für bezahlbare Energie, echte Meinungsfreiheit und eine sichere Heimat einsetzt, ist kein Verfassungsfeind, sondern ein engagierter Bürger.
• Recht und Gesetz: Unsere Forderung nach konsequenten Abschiebungen bei weggefallendem Fluchtgrund oder bei schweren Straftaten ist nichts anderes als die Durchsetzung bestehender Gesetze. Wer sich integriert und arbeitet, bleibt willkommen. Was daran „rechtsradikal“ sein soll, bleibt das Geheimnis unserer Gegner.
Veränderung beginnt im Rathaus: Während andere über Beobachtungen spekulieren, arbeiten wir an Lösungen. Der feige Anschlag in Uffenheim erinnert fatal an Goethes „Zauberlehrling“: Die Geister, die von der etablierten Politik gerufen wurden, wird man nun nicht mehr los. Doch der wahre „Meister“, der in dieser Ballade alles wieder geradebiegt, ist heute der Wähler. Dieser erkennt zunehmend, dass die aktuelle Politik unser Land wirtschaftlich und sozial gegen die Wand fährt. Eine starke AfD in den Kommunalparlamenten wird das Signal für den dringend notwendigen Wandel in München und Berlin sein. Wir kooperieren deshalb auch vollumfänglich mit den Ermittlungsbehörden und lassen uns durch Terror nicht einschüchtern.
