Autor: AfD Kreisverband Fürth/Neustadt a.d. Aisch

Zirndorfer Eisbahn schließt endgültig

Zirndorfer Eisbahn schließt endgültig

AfD Kreisverband Fürth/Neustadt a.d. Aisch

Trauriger Tag für Kinder, Familien und Sportfreunde – Die Eisbahn schließt endgültig.

Nach harten Verhandlungen steht fest: Der Stadtrat genehmigt keine Mittel für einen Neubau der defekten Eisbahn. Lediglich Stadtrat Treuheit (AfD) und Stadträtin Otto (SPD) stimmten für den Grundsatzbeschluss, Gelder für die Einbahn bereitzustellen. 

Die meisten Stadträte machten die Rolle rückwärts, als die Zahlen der Werkleiter doppelt so hoch waren wie bei einer Präsentation vor zwei Monaten. Demnach sollte eine neue kleine Eisfläche, mit der größer der Bestandsanlage (30 m × 30 m) anstatt 500.000 € fast 1 Million Euro kosten.

Zuvor wurde heiß diskutiert, die Werkleitung und Bürgermeister ins Kreuzfeuer genommen. Zum einen schimpfte der fraktionslose Stadtrat Spath, dass die Zahlen des Werkleiters, die vorgelegt wurden, erst in der Sitzung präsentiert wurden und somit eine ausreichende Vorbereitung der Räte erschwerten. Zum anderen wurde der Bürgermeister Zwingel von vielen Räten kritisiert, als sie ihm vorwarfen, der Kämmerei in den Rücken zu fallen und sich positiv für die Millioneninvestition aussprach, obwohl der Haushalt angespannt war und ist.  

Auch der Antrag von Stadtrat Treuheit (AfD), eine Arbeitsgruppe zu gründen, die sich mit Eisbahnen und -stadien in anderen Städten auseinandersetzen sollte, um die Kosten zu vergleichen, wurde abgelehnt. Treuheit plädiert seit Jahren für die Errichtung einer großen Eisfläche (60 m × 30 m), um auch den zahlreichen Vereinen die Möglichkeit zu geben, ihren Sport auszuüben und einen gewinnbringenden und wirtschaftlichen Betrieb zu gewährleisten. 

Umgestaltung der Hornschuchpromenade: AfD-Sprecher wendet sich an OB

Umgestaltung der Hornschuchpromenade: AfD-Sprecher wendet sich an OB

AfD Kreisverband Fürth/Neustadt a.d. Aisch

Der Sprecher der AfD-Stadtratsgruppe Andreas Haas hat sich in einem persönlichen Schreiben an Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung dafür stark gemacht, sich nicht mit einer vorzeitigen Festlegung einen finanziellen Handlungsspielraum zu verbauen, indem man sich noch vor Bekanntwerden des Ergebnisses des Bauausschusses im Bayerischen Landtag politisch darauf festlegt, daß die Umgestaltung der Hornschuchpromenade unbedingt kommen muß.

Weiter bezeichnete er es als unklug sich die Anwohner der Hornschuchpromenade als Wähler zu verprellen und dafür noch 4 Mio Euro auszugeben. Zuletzt schrieb der Stadtrat dem Oberbürgermeister, er müsse bei der Umgestaltung immer an die Sommerstraßen denken, die ebenfalls beschlossen waren. Es sei damals klug von ihm gewesen das Projekt zu beerdigen.

Die AfD im Fürther Stadtrat hatte im Dezember 2023 zuletzt nicht gegen das Projekt gestimmt, weil die Baureferentin die Rettungswege für die Feuerwehr im Verlauf der Beratung als Grund genannt hatte, weshalb die Umgestaltung unbedingt nötig ist. Laut MdL Markus Striedl hatte jedoch bei dem Ortstermin am 26.4.2024 ein fachkundiger Vertreter der Fürther Feuerwehr die von der Baureferentin mündlich vertretene Notwendigkeit gegenüber der Abordnung des Bauausschusses des Bayerischen Landtages bestritten.

AfD erziehlt Erfolg gegen Stadt Zirndorf vor dem Verwaltungsgericht!

AfD erziehlt Erfolg gegen Stadt Zirndorf vor dem Verwaltungsgericht!

AfD Kreisverband Fürth/Neustadt a.d. Aisch

Verstoß gegen das Neutralitätsgebot!

Die Äußerungen des Bürgermeisters und der Kulturreferentin der Stadt Zirndorf in sozialen Medien und auf der Gegendemo zur EU-Wahlkampfveranstaltung des AfD-Ortsverbandes Zirndorf am 16.05.24 veranlasste die Partei zu einer teils erfolgreichen Unterlassungsklage gegen die Stadt. 

So ist es der Kulturreferentin Elke Eder zukünftig untersagt, als solche die Nutzung der betreffenden Paul-Metz-Halle durch die AfD anzuprangern. Beim Bürgermeister sah das Gericht dagegen keine Verletzung seiner amtlichen Neutralitätspflicht. Dieser und ein Zeugen-Ehepaar haben nämlich der Darstellung seiner Worte auf der Gegendemonstration durch Berichte der Fürther Nachrichten vom 18.05. und 20.06.24 nach der Klageeinreichung mit eidesstattlichen Erklärungen widersprochen.

Die AfD begrüßt dennoch das Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach als „Schutz der Chancengleichheit der Parteien und freien Willensbildung der Bürger“. Einer Einflussnahme und Einschüchterung durch eine Stadtverwaltung, wie sie z.B. zuletzt gegen den AfD-Bundesparteitag in Essen gescheitert sei, schiebe das Gericht nun auch in Zirndorf einen klaren Riegel vor.

Die AfD betont: „Wir haben der Darstellung der Fürther Nachrichten zur Gegendemo geglaubt und schätzen eine vertrauenswürdige Lokalberichterstattung als wichtige Grundlage der kommunalen Demokratie. Mit der Klage wollten wir niemanden in seiner Meinungs- und Versammlungsfreiheit einschränken oder gar persönlich angreifen, sahen jedoch die Neutralitätspflicht der Verwaltung als hohes Gut verletzt und uns deshalb zur Gegenwehr genötigt“.

Evtl. prüfe man auch noch weitere Rechtsmittel. Städtische Institutionen und Repräsentanten hätten der Bürgerschaft als Ganzes zu dienen und nicht nur den Interessen einer oder mehrerer Parteien. Ein klarer Rahmen für den politischen Wettkampf fördere auch die nötige sachorientierte Zusammenarbeit im Stadtrat.

AfD Zirndorf

Bürgerpetition könnte Umbau der Hornschuchpromenade stoppen

Bürgerpetition könnte Umbau der Hornschuchpromenade stoppen

AfD Kreisverband Fürth/Neustadt a.d. Aisch

Anwohner der Hornschuchpromenade in Fürth haben eine Petition eingereicht, die den umstrittenen Umbau nun stoppen könnte. OB Herr Dr. Jung zeigte sich darüber am Ende der gestrigen Sitzung des Bau- und Werksausschusses besorgt.

Die von der „Vernichtung von Parkplätzen mit staatlichen Mitteln“ betroffenen Anwohner haben sich offenbar an den Petitionsausschuss des Bayerischen Landtags gewandet, der ihr Anliegen an den Bauausschuss des Landtags verwiesen hat. Dort wurde es laut MdL Markus Striedl (AfD) bereits einmal behandelt und es gab sogar auch einen Ortsbesuch des Ausschusses in Fürth. Laut Striedl findet nun eine Nachbearbeitung statt, nach der die Petition noch einmal auf der Tagesordnung des Ausschusses stehen wird.

Die AfD im Bauausschuss des Bayerischen Landtags wird sich auf die Seite der Bürger stellen. Auch von der CSU erwartet Striedl, daß sie gegen den Umbau stimmen werden.