Von Andreas Haas
Am kommenden Mittwoch wird der Finanz- und Verwaltungsausschuss ab 15 Uhr unter dem TOP Ö14 über die AfD-Anfrage „Situation in der Fürther Südstadt“ beraten. Mit dieser Anfrage greift die AfD-Stadtratsgruppe Fragen eines Bürgers aus der Südstadt auf und macht sie sich bei vier Themen zueigen:
- Ist die immer noch unzureichende Entsorgung von Gelben Säcken und Restmüll in der
Fürther Südstadt seit dem „Schneechaos“ bekannt? Ist dies auf einen
vorübergehenden Engpass bei den Mitarbeitern zurückzuführen oder ist die
Abfallwirtschaft unterbesetzt? - Sind die wilden Müllablagerungen im öffentlichen Raum in der Leyher Straße zwischen
Kaiser- und Flößaustraße bekannt? Ist die Abfallwirtschaft unterbesetzt? Können wilde
Müllablagerungen über die Melde-App der Stadt Fürth gemeldet werden oder wird
Bürgern empfohlen das Amt für Abfallwirtschaft direkt per E-Mail an abf@fuerth.de über
wilde Müllablagerungen zu informieren? - Wie lange müssen die Anwohner noch mit den abermaligen Straßensperrungen und
Blockierungen von Parkflächen wegen der beschriebenen, aber im Geoportal der Stadt
Fürth nicht aufgeführten Baustelle zum Fernwärmeausbau leben? Mit wie vielen
derartigen Baustellen werden die Fürther künftig noch konfrontiert sein? Wann wird der
gesamte Fenwärmeausbau als Folge des Gebäudeenergiegesetzes abgeschlossen
sein? Wie wird die Gesamtdauer all dieser Baustellen den Planungen zufolge
veranschlagt? Wie können sich die Fürther Bürger über bevorstehende Baustellen
dieser Art vorab informieren, wenn sie in Sorge sind, daß ihnen während ihrer
Abwesenheit das Auto wegen einer solchen Popup-Baustelle abgeschleppt wird? - Sind die Gefahren für Radfahrer durch Schlaglöcher in der Balbierer-, der Flößau- und
der Karolinenstraße bekannt? Gibt es Planungen zur Erneuerung der Fahrbahnen? Ist
nicht eine punktuelle Ausbesserung mit Asphalt bis dahin angeraten?
Der Sprecher der AfD-Stadtratsgruppe und OB-Kandidat zur Kommunalwahl 2026 Andreas Haas erklärt dazu:
„Die Schilderungen des Bürgers waren so präzise und treffend ausgeführt, daß es sich anbot eine offizielle Anfrage daraus zu machen. Besonders interessiert mich, wie viele solcher Baustellen zum Fernwärmeausbau es noch geben wird. Der OB hat schon mal angedeutet, daß es sehr viele sein werden. Es wäre für die Bürger schon wichtig sich vorab informieren zu können, wo in ihrem Wohnumfeld demnächst solche Baustellen sein werden. Sehr wichtig sind auch die anderen drei Themen: Wenn die unzureichende Entsorgung von Gelben Säcken und Restmüll auf eine Unterbesetzung der Abfallwirtschaft zurückzuführen ist, dann muß darauf reagiert werden. Die Abfallentsorgung gehört doch zu den Kernaufgaben der Stadt Fürth. Deshalb muß die Stadt den Bürgern auch wenigstens sagen, wie sie illegale Müllablagerungen melden können, damit sie von der Abfallwirtschaft beseitigt werden. Auch um die Straßen mit Schlaglöchern wird sich die Stadt kümmern müssen. Denn auch der Erhalt der Infrastruktur ist eine kommunale Pflichtaufgabe.“
