Autor: AfD Kreisverband Fürth/Neustadt a.d. Aisch

Pressemitteilung vom 27. November 2023

Bei der Jahreshauptversammlung des Kunsteisbahn-Förderverein-Zirndorf e. V. kam es zu einem Eklat. Schon vor Beginn der Sitzung versammelten sich einige Mitglieder zu informativen Gesprächen und tauschten sich aus, darunter auch der im Bäderausschuss sitzende Stadtrat Bastian Treuheit von der AfD. Treuheit ist kein Mitglied des Vereins, obwohl er im Sommer 2022 einen Mitgliedsantrag gestellt hat.

Treuheit wollte sich bei dem Förderverein erkundigen, wobei er schon im Vorfeld viele Gespräche geführt hat. Da er selbst ein aktiver Eishockeyspieler ist und auch in einem Nürnberger Verein mitwirkt, verfolgt er bei der Zirndorfer Eisbahn ein „besonderes Interesse“. 

Der Bürgermeister und Vorsitzende des Vereins, Thomas Zwingel, erkundigte sich vor Beginn der Versammlung nach Personen, die nicht Mitglied des Vereins sind. Darauf meldete sich Treuheit. Zwingel forderte Treuheit auf, den Saal zu verlassen, „da die Versammlung nicht öffentlich sein würde“. Dies führte bei vielen Mitgliedern zu Unverständnis. 

Treuheit begründete sein Erscheinen mit dem Mandat als Stadtrat und als Mitglied des Bäderausschusses. Das beeindruckte Zwingel jedoch wenig. Treuheit forderte eine Aushändigung der Satzung, da er als „wichtiger Entscheidungsträger im Ausschuss über die Eisbahn Informationen aus erster Hand erhalten möchte“. Auch die Mitglieder des Vereins wollten das Beisein des Stadtrats und forderten eine Abstimmung. Zwingel unterdrückte dies jedoch.

Nachdem Zwingel die Satzung länger durchsucht hatte, entschied Treuheit, die Versammlung zu verlassen, um sie „nicht unnötig in die Länge zu ziehen“.  

Treuheit hatte schon im Sommer 2022 einen Mitgliedsantrag für den Kunsteisbahn-Förderverein-Zirndorf e. V. gestellt, jedoch nie eine Antwort erhalten. Er erkennt in Zwingel einen „billigen Taschenspieler“, der „bewusst einen unbequemen Stadtrat ausgrenzt“. 

Bastian Treuheit, Stadtrat

Pressemitteilung vom 11. Juli 2023

Am heutigen Dienstag, den 11. Juli 2023, wurde im Bauausschuss in Zirndorf eine neue Asylbewerberunterkunft mehrheitlich genehmigt. Die Unterkunft soll im Herzen der Altstadt, auf dem Grundstück Sternstraße 10, entstehen. Der im Bauausschuss nicht näher definierte Antragsteller möchte neben einer energetischen Sanierung auch die Nutzungsänderung in eine Asylbewerberunterkunft vornehmen. Dies wurde von den Fraktionen CSU, SPD und Grünen bestätigt. Nur die Stadträte Schmidt (FW), Rauch (CSU) und Pleyer (AfD) lehnten den Antrag ab. Nach den vorliegenden Planungen sollen mehr als 200 Asylbewerber an diesem Stadort untergebracht werden. 

Nachdem die CSU eine Sitzungsunterbrechung beantragt hatte, kam es zu einem scharfen Wortwechsel zwischen dem Ausschussmitglied Popp (SPD) und dem nicht stimmberechtigten Stadtrat Treuheit (AfD). Treuheit (AfD) machte deutlich, dass ein positiver Beschluss „einen Dammbruch darstellt“ und „die Interessen der Zirndorfer Bürger bereits seit langer Zeit nicht mehr im Fokus der Politik stehe“. Stadtrat Popp (SPD) argumentierte, dass „eine vermeintliche Überfremdung nicht stattfinden würde“. Popp konnte dem Stadtrat Treuheit nicht auf die Frage antworten, „wie viele Millionen Zuwanderer das Land noch verkraften kann“. Bürgermeister Thomas Zwingel (SPD), der ebenfalls dem Antrag zustimmte, sorgte kurzzeitig für Ruhe. 

Ausschussmitglied Pleyer (AfD) erklärt: „Der heutige Beschluss, eine überdimensionierte Asylunterkunft in das Herz der Altstadt zu setzen, überschreite jegliches Verständnis der Bevölkerung. Es ist den Bürgern schwer zu erklären, wenn aufgrund finanzieller Engpässe sozial geförderter Wohnraum nicht gebaut werden kann, jedoch Asylbewerberunterkünfte wie Pilze aus der Stadt schießen. Es ist bereits die dritte Großunterkunft, die Zirndorf neben dem ANKER-Zentrum verkraften soll.“

Bastian Treuheit, Stadtrat