Pressemitteilungen

Pressemitteilung vom 18. Oktober 2022 

CSU wollte, wegen der hausgemachter Energiekriese, Nachts die Straßen verdunkeln!

Die Zirndorfer Stadtratsfraktion der CSU stellte in der vergangenen Stadtratssitzung einen Antrag, indem die Stärke der Straßenbeleuchtung auf Zirndorfs Straßen zu reduzieren wäre, um Energie zu sparen. Die Stadtverwaltung warnte eindringlich vor diesem Schritt, weil die Straßenbeleuchtung „Fußgänger, Radfahrer und Kraftfahrer in den Dunkelstunden vor Schäden an Leib, Leben und Gesundheit schützt“. 

Die Qualität der Straßenbeleuchtung ist auch durch eine EU-Norm geregelt. „Die Verantwortung und eventuelle Folgen, im Blick auf die Verkehrssicherheit, obliegen alleine dem Eigentümer der Straßenbeleuchtung und somit der Stadt“, so die Stadtwerke. Das veranlasste die AfD-Stadtratsgruppe eine namentliche Abstimmung zu fordern, weil sie für den Schutz der Bürgereinstehe und um später, im positiven Falle, in Haftungsfragen die Verantwortlichen zu kennen.

Der Antrag wurde knapp mit knapper Mehrheit von 14:13 Stimmen abgelehnt.

Bastian Treuheit, Stadtrat

Pressemitteilung vom 14. September 2022

Die Zirndorfer AfD-Stadtratsgruppe übt scharfe Kritik an der Schließung der städtischen Eislaufbahn im kommenden Winter. In der Bäderausschusssitzung am 12.09.22 wurde der gemeinsame Antrag der Fraktionen von Grünen, CSU und Freie Wähler/Die Linke, die Eisbahn aus “energetischen Gründen“ zu schließen, angenommen. Nur der erste Bürgermeister sowie die Ausschussmitglieder von SPD und AfD waren dagegen.

Die AfD spricht von einem „Schaufensterantrag“. AfD-Ausschussmitglied Bastian Treuheit: „Die Zirndorfer Eislaufbahn begeisterte jährlich zehntausende Besucher aus nah und fern. Die fatale Fehlentscheidung, die Eisbahn zu schließen, trifft besonders unsere Kinder und Jugendliche hart, die mit einem immer kleinerem Winterangebot konfrontiert werden. 

Die Begründung, den Schritt aus energetischen Gründen zu wagen, sei auch ein Beleg für die verfehlte Energiepolitik der Ampel-Regierung. Es sei zu befürchten, dass in Zukunft auch Schwimm-, Handball- oder Fußballvereine davon betroffen sind.“

Der stellvertretend in der Sitzung anwesende AfD-Stadtrat Claus-Georg Pleyer ergänzt: “Sponsoren und Förderverein der Eislaufbahn werden brüskiert, zumal aus den Reihen des Vereins sogar ein günstiger Ersatz der defekten Eismaschine aufgetrieben werden konnte.”

Schon lange ist der Fortbestand der Eisbahn ein Thema in Zirndorf. Bereits vor zwei Monaten war der Ausschuss für eine ausführliche Beratung zusammengekommen, ob nun ein Ersatz für die defekte Eisaufbereitungsmaschine angeschafft werden sollte oder nicht. Das Gremium vertagte die Entscheidung, weil „die aktuelle Lage keine vernünftigen Angebote“ zuließe.

Die AfD meint auch, dass die Stadträte der Grünen diese Sportart schon länger nicht mehr als „zeitgemäß“ ansahen. Mit dem Verweis auf den Klimawandel würden selbst erfolgreiche und beliebte Freizeiteinrichtungen geopfert, die Zirndorf aber als soziale Stadt brauche.

Bastian Treuheit, Stadtrat

Pressemitteilung vom 29. Juli 2022

AfD für den Erhalt der Eislaufbahn in Zirndorf! Bäderausschuss lehnte es mehrheitlich ab.

Um den Weiterbetrieb der Eisbahn gewährleisten zu können, ist zwingend eine Ersatzanschaffung für die defekte Eismaschine nötig. Nun hat der Bäderausschuss die Entscheidung über die Anschaffung einer neuen Eismaschine auf unbestimmte Zeit vertagt. Unser Antrag wurde mit sechs (CSU, Grüne u. FW/Linke) zu fünf (SPD, AfD und Bürgermeister) Stimmen abgelehnt. Bürgermeister Thomas Zwingen (SPD): „Damit ist die Eisbahn wahrscheinlich gestorben“

Stadtrat und Ausschussmitglied Bastian Treuheit (AfD) kommentiert wie folgt: „Mit ihrem inkonsequenten Taktieren gefährden die Fraktionen, bestehend aus CSU, Grüne und Freie Wähler/Linke die kommende Eislaufbahn-Season. Im Jahr 2021 waren sich noch alle einig, die „Eislaufbahn langfristig fortzuführen“, nun fürchtet die Mehrheit „hohe Kosten“. 

Dabei zeigen die Altparteien bei dem Thema Steuergeldverschwendung in der Vergangenheit keinerlei Hemmungen. Den Vorschlag, stattdessen Plastikplatten zu verlegen um dadurch mehr Besucher anzusprechen, offenbart die erhebliche Inkompetenz zu diesem Thema.“

In der vergangenen Saison konnte die Eislaufbahn 18.000 Besucher registrieren, trotz 2G, Maskenpflicht und tagelanger Schließung aufgrund des bekannten Eismaschinendefekts. Unsere Bürger können sich darauf verlassen, dass die AfD für den Weiterbetrieb der Eislaufbahn und damit eine breite sportliche Betätigungmöglichkeit kämpft!

Bastian Treuheit, Stadtrat

Pressemitteilung vom 8. Juli 2022

AfD warnt vor E-Ladestationen in Tiefgaragen. Stadtverwaltung, Altparteien und WBG sehen „keine Bedenken“.

Sind E-Landestationen einer erhörten Brandgefahr ausgesetzt? Ja, meint die AfD im Zirndorfer Stadtrat und beantragte für Kraftfahrzeuge mit Hybrid- und Elektroantrieb ein Einfahrverbot für das im Bau stehende Objekt in der Bachstraße 6-8. Neben einer privaten und öffentlichen Tiefgarage (mit Anbau von sog. Wallboxen für E-Autos), sollen im oberen Bereich auch Eigentumswohnungen entstehen. Zu gefährlich meint die AfD in Bezug auf Brandschutz und fordert ein Einfahrverbot. „Elektroautos mit defekten Lithium-Ionen-Akkus bergen eine akute Brandgefahr. Brennende E-Autos lassen sich nur unter enormem Aufwand löschen. 

Erst zuletzt hat ein Brand in einem Bus-Depot in Hannover zu einem Millionenschaden und einem Großeinsatz der Feuerwehr geführt. Auch in Kulmbach musste eine Tiefgarage nach einem Autobrand monatelang gesperrt und saniert werden,“ so im Antrag. „Aufgrund etwaiger niedriger Deckenhöhen können brennende Autos möglicherweise nicht durch Kranfahrzeuge aus der Garage abtransportiert werden.“ Zuvor hatte die Feuerwehr nach einer AfD-Anfrage ein Defizit erkennen lassen und sogar vor einem „Überraschungspaket“ bei Unfällen mit E-Autos gewarnt.

Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Bastian Treuheit, Stadtrat

Pressemitteilung vom 12. Mai 2022

Warntag 2022, auch dieses Jahr ein Flop!

Auch heuer hatten die Bürger in Zirndorf und in den dazugehörigen Ortsteilen keinen Probealarm wahrnehmen können. Ohne ein Sirenensystem im Stadtgebiet ist das auch kein Wunder!

Schon in den vergangenen Stadtratssitzungen waren die nicht vorhandenen Warnsysteme Thema, wie z.B. erst kurz nach dem Ahrtal-Hochwasser. Der Bürgermeister sieht die Stadt „ausreichend vorbereitet“, weil die Stadt über „Lautsprecher am Feuerwehrfahrzeug verfüge“. Auch der Chef des Ordnungsamtes sieht Sirenen nicht mehr als zeitgemäß. Die Bürger seien im mobilen Zeitalter „über das Handy gut erreichbar“.

Die AfD wird im Kreistag sowie im Stadtrat weiterhin das Frühwarnsystem über Sirenen fordern, weil nur so die Bürger flächendeckend gewarnt werden können. Die Stadt Berlin sollte hier (ausnahmsweise) als Vorbild wirken. 

Bastian Treuheit, Stadtrat

Pressemitteilung vom 03. November 2021

Sollen Städte ihren Bürgern die Tests bezahlen? In Zirndorf bringt die AfD das Thema in der kommende Haushaltssitzung am 08.11.21 auf die Agenda. In einigen anderen Städten in der Bundesrepublik ist es bereits beschlossen.

Wenn es nach der AfD geht, können sich bald alle Zirndorfer Bürger, die per Personalausweis ihren Erstwohnsitz in Zirndorf haben, sich kostenlos auf Corona testen lassen. Ein entsprechender Antrag wird in der kommenden Haushaltssitzung gestellt. 

Der jüngste Stadtrat Bastian Treuheit (AfD) begründet den Antrag: „Ungeimpfte werden benachteiligt, wenn sie nicht mehr am öffentlichen Leben teilnehmen können. Außerdem sei es erwiesen, dass auch Geimpfte Träger und Überträger des Virus sein können und deshalb kann nur durch regelmäßiges Testen die Infektionskette durchbrochen werden“.

Die aktuellen 3G, 3Gplus oder 2G Regeln seien laut AfD „diskriminierend, wirkungslos und sei eine gesellschaftliche Spaltung, die wir in Deutschland eigentlich nie wieder haben sollten“.

Bastian Treuheit, Stadtrat