SR Zirndorf – Aktuelles

Pressemitteilung vom 15. März 2023

In der Haushaltssitzung, am 15.03.2023 wurde mehrheitlich und fast kommentarlos der Haushalt verabschiedet. Nur AfD-Vertreter Bastian Treuheit, ergriff das Wort und begründete, unter Zwischenrufen aus den anderen Fraktionen, die Ablehnung des Stellenplans.

Nach der Auffassung von Bastian Treuheit(AfD), konnte keine Notwendigkeit für eine Stellenneuschaffung eines Klimaschutzmanagers festgestellt werden, weil diese Stelle bereits in der Landkreisverwaltung besetzt worden ist. Zudem wurde eine aus der Verwaltung beantragte Stelle bei der Feuerwehr nicht genehmigt, die zuvor aus den Reihen der SPD und AfD Zustimmung erhalten hatte. 

„Leider setzten alle Fraktionen im Gremium falsche Prioritäten. Durch die Verwaltung wurde dem gesamten Stadtrat schon eine Auslastung der Verwaltungsstelle bei der Feuerwehr geschildert und offengelegt. Lediglich eine Fraktion hat damals mit uns für die Stelle gestimmt. Dass jetzt eine völlig unnötige Stelle im Bereich „Klimaschutz“ geschaffen wurde, ist im Vergleich zur Erforderlichkeit der Feuerwehr geradezu absurd.“

Erfreulich ist, das der Finanz- und Haushaltsplan ohne Gegenstimmen beschlossen werden konnte. Die AfD hatte zu den Haushaltsberatungen insgesamt 24 Anträge eingereicht, von diesen wurden 11 mehrheitlich beschlossen. Bastian Treuheit ergänzt:“ Unsere Anträge, die wir in den Haushaltsberatungen eingereicht hatten, hatte viele inhaltliche Überschneidungen mit den anderen Fraktionen. Besonders erfreut mich der Weiterbetrieb der Eisbahn, dafür hatte ich in den letzten Bäderausschusssitzungen mich stark gemacht.“

Bastian Treuheit, Stadtrat

Pressemitteilung vom 18. Oktober 2022 

CSU wollte, wegen der hausgemachter Energiekriese, Nachts die Straßen verdunkeln!

Die Zirndorfer Stadtratsfraktion der CSU stellte in der vergangenen Stadtratssitzung einen Antrag, indem die Stärke der Straßenbeleuchtung auf Zirndorfs Straßen zu reduzieren wäre, um Energie zu sparen. Die Stadtverwaltung warnte eindringlich vor diesem Schritt, weil die Straßenbeleuchtung „Fußgänger, Radfahrer und Kraftfahrer in den Dunkelstunden vor Schäden an Leib, Leben und Gesundheit schützt“. 

Die Qualität der Straßenbeleuchtung ist auch durch eine EU-Norm geregelt. „Die Verantwortung und eventuelle Folgen, im Blick auf die Verkehrssicherheit, obliegen alleine dem Eigentümer der Straßenbeleuchtung und somit der Stadt“, so die Stadtwerke. Das veranlasste die AfD-Stadtratsgruppe eine namentliche Abstimmung zu fordern, weil sie für den Schutz der Bürgereinstehe und um später, im positiven Falle, in Haftungsfragen die Verantwortlichen zu kennen.

Der Antrag wurde knapp mit knapper Mehrheit von 14:13 Stimmen abgelehnt.

Bastian Treuheit, Stadtrat

Pressemitteilung vom 14. September 2022

Die Zirndorfer AfD-Stadtratsgruppe übt scharfe Kritik an der Schließung der städtischen Eislaufbahn im kommenden Winter. In der Bäderausschusssitzung am 12.09.22 wurde der gemeinsame Antrag der Fraktionen von Grünen, CSU und Freie Wähler/Die Linke, die Eisbahn aus “energetischen Gründen“ zu schließen, angenommen. Nur der erste Bürgermeister sowie die Ausschussmitglieder von SPD und AfD waren dagegen.

Die AfD spricht von einem „Schaufensterantrag“. AfD-Ausschussmitglied Bastian Treuheit: „Die Zirndorfer Eislaufbahn begeisterte jährlich zehntausende Besucher aus nah und fern. Die fatale Fehlentscheidung, die Eisbahn zu schließen, trifft besonders unsere Kinder und Jugendliche hart, die mit einem immer kleinerem Winterangebot konfrontiert werden. 

Die Begründung, den Schritt aus energetischen Gründen zu wagen, sei auch ein Beleg für die verfehlte Energiepolitik der Ampel-Regierung. Es sei zu befürchten, dass in Zukunft auch Schwimm-, Handball- oder Fußballvereine davon betroffen sind.“

Der stellvertretend in der Sitzung anwesende AfD-Stadtrat Claus-Georg Pleyer ergänzt: “Sponsoren und Förderverein der Eislaufbahn werden brüskiert, zumal aus den Reihen des Vereins sogar ein günstiger Ersatz der defekten Eismaschine aufgetrieben werden konnte.”

Schon lange ist der Fortbestand der Eisbahn ein Thema in Zirndorf. Bereits vor zwei Monaten war der Ausschuss für eine ausführliche Beratung zusammengekommen, ob nun ein Ersatz für die defekte Eisaufbereitungsmaschine angeschafft werden sollte oder nicht. Das Gremium vertagte die Entscheidung, weil „die aktuelle Lage keine vernünftigen Angebote“ zuließe.

Die AfD meint auch, dass die Stadträte der Grünen diese Sportart schon länger nicht mehr als „zeitgemäß“ ansahen. Mit dem Verweis auf den Klimawandel würden selbst erfolgreiche und beliebte Freizeiteinrichtungen geopfert, die Zirndorf aber als soziale Stadt brauche.

Bastian Treuheit, Stadtrat

Pressemitteilung vom 29. Juli 2022

AfD für den Erhalt der Eislaufbahn in Zirndorf! Bäderausschuss lehnte es mehrheitlich ab.

Um den Weiterbetrieb der Eisbahn gewährleisten zu können, ist zwingend eine Ersatzanschaffung für die defekte Eismaschine nötig. Nun hat der Bäderausschuss die Entscheidung über die Anschaffung einer neuen Eismaschine auf unbestimmte Zeit vertagt. Unser Antrag wurde mit sechs (CSU, Grüne u. FW/Linke) zu fünf (SPD, AfD und Bürgermeister) Stimmen abgelehnt. Bürgermeister Thomas Zwingen (SPD): „Damit ist die Eisbahn wahrscheinlich gestorben“

Stadtrat und Ausschussmitglied Bastian Treuheit (AfD) kommentiert wie folgt: „Mit ihrem inkonsequenten Taktieren gefährden die Fraktionen, bestehend aus CSU, Grüne und Freie Wähler/Linke die kommende Eislaufbahn-Season. Im Jahr 2021 waren sich noch alle einig, die „Eislaufbahn langfristig fortzuführen“, nun fürchtet die Mehrheit „hohe Kosten“. 

Dabei zeigen die Altparteien bei dem Thema Steuergeldverschwendung in der Vergangenheit keinerlei Hemmungen. Den Vorschlag, stattdessen Plastikplatten zu verlegen um dadurch mehr Besucher anzusprechen, offenbart die erhebliche Inkompetenz zu diesem Thema.“

In der vergangenen Saison konnte die Eislaufbahn 18.000 Besucher registrieren, trotz 2G, Maskenpflicht und tagelanger Schließung aufgrund des bekannten Eismaschinendefekts. Unsere Bürger können sich darauf verlassen, dass die AfD für den Weiterbetrieb der Eislaufbahn und damit eine breite sportliche Betätigungmöglichkeit kämpft!

Bastian Treuheit, Stadtrat

Pressemitteilung vom 8. Juli 2022

AfD warnt vor E-Ladestationen in Tiefgaragen. Stadtverwaltung, Altparteien und WBG sehen „keine Bedenken“.

Sind E-Landestationen einer erhörten Brandgefahr ausgesetzt? Ja, meint die AfD im Zirndorfer Stadtrat und beantragte für Kraftfahrzeuge mit Hybrid- und Elektroantrieb ein Einfahrverbot für das im Bau stehende Objekt in der Bachstraße 6-8. Neben einer privaten und öffentlichen Tiefgarage (mit Anbau von sog. Wallboxen für E-Autos), sollen im oberen Bereich auch Eigentumswohnungen entstehen. Zu gefährlich meint die AfD in Bezug auf Brandschutz und fordert ein Einfahrverbot. „Elektroautos mit defekten Lithium-Ionen-Akkus bergen eine akute Brandgefahr. Brennende E-Autos lassen sich nur unter enormem Aufwand löschen. 

Erst zuletzt hat ein Brand in einem Bus-Depot in Hannover zu einem Millionenschaden und einem Großeinsatz der Feuerwehr geführt. Auch in Kulmbach musste eine Tiefgarage nach einem Autobrand monatelang gesperrt und saniert werden,“ so im Antrag. „Aufgrund etwaiger niedriger Deckenhöhen können brennende Autos möglicherweise nicht durch Kranfahrzeuge aus der Garage abtransportiert werden.“ Zuvor hatte die Feuerwehr nach einer AfD-Anfrage ein Defizit erkennen lassen und sogar vor einem „Überraschungspaket“ bei Unfällen mit E-Autos gewarnt.

Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Bastian Treuheit, Stadtrat