Angriff auf AfD-Infostand in Fürther Fußgängerzone

Angriff auf AfD-Infostand in Fürther Fußgängerzone


Eine von Mario John (Stradevia) angeführte Ultra-Gruppe von ca. 30 Personen ist aus Richtung des Rathauses kommend heute gegen 10:30 Uhr auf unseren Stand vor dem Søstrene Grene zumarschiert und hat uns vor den Augen der Polizei angegriffen, die dann auch eingeschritten ist. Die Infostand-Garnitur wurde angerempelt, der Aufsteller wurde umgestoßen, Material ist auf den Boden gefallen. Es gab auch div. Beleidigungen. Nur läßt sich das bei einer so großen Gruppe ohne Filmaufnahmen nicht zuordnen. Sie waren auch nahezu alle gleich gekleidet. Keine bezifferbare Sachbeschädigung, keine Verletzungen. Die Polizei blieb weiter an unserem Stand.

AfD als Innovationstreiber: VOTO auch ein Verdienst der AfD in Fürth

AfD als Innovationstreiber: VOTO auch ein Verdienst der AfD in Fürth

In einem gestern Abend ausgestrahlten Livestream-Gespräch mit MdB Tobias Teich beanspruchte der Fürther OB-Kandidat Andreas Haas die Rolle als Triebkraft für Innovation für die AfD. Deutlich sei dies an VOTO geworden, einem Wahl-O-Mat zur Kommunalwahl 2026 in Fürth, den der Stadtjugendring Fürth, zusammen mit dem Bezirksjugendring Mittelfranken aufgesetzt, und mit Inhalten befüllt hat, wobei auch die AfD ihren Teil beisteuerte.

In einem Rückblick schildert Haas in dem Gespräch die Auseinandersetzungen zwischen der AfD-Stadtratsgruppe und dem Stadtjugendring Fürth um eine in den Wochen vor der Bundestagswahl 2025 öffentlich gewordene Publikation zur U18-Wahl. Darin war der Kandidat der AfD gar nicht vorgekommen, stattdessen bot man dem Kandidaten der LINKEN eine Bühne. Die AfD hatte diese mit städtischen Geldern geförderte Publikation mit einer scharfen Anfrage im Stadtrat und einer weiteren direkt an den Stadtjugendring torpediert. Auch die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag ging mit einer Anfrage an die Staatsregierung dagegen vor.

Nun gebe es statt solcherart fragwürdiger Pubikationen erstmals einen Wahl-O-Mat zur Kommunalwahl 2026 in Fürth, bei dem die AfD gleichberechtigt vorkommt.

Fürth: Antworten der Verwaltung zu AfD-Anfrage „Situation in der Fürther Südstadt“

Fürth: Antworten der Verwaltung zu AfD-Anfrage „Situation in der Fürther Südstadt“

Zur Beantwortung der AfD-Anfrage „Situation in der Fürther Südstadt“ hatte die Verwaltung heute Vormittag diesen Nachtrag in die Tagesordnung des Finanz- und Verwaltungsausschusses aufgenommen. Damit wurden die Fragen Nr. 1, 2 und 4 schriftlich beantwortet. Die Abfallwirtschaft hat demnach nicht zu wenig Mitarbeiter. Frage Nr. 3 wurde von Herrn Scheuer, Geschäftsführer der infra Fürth, mündlich beantwortet.

Eine Zusammenfassung:

1. Die unzureichende Entsorgung von Gelben Säcken und Restmüll wird auf die Witterung zurückgeführt.
2. Wild abgelagerter Müll wird von Mitarbeitern der Abfallwirtschaft eingesammelt und entsorgt. Gemeldet werden können solche Müllablagerungen über den Mängelmelder der FürthApp oder auch per E-Mail an abf@fuerth.de. Beides ist gleichwertig.
3. Es wird 20 Jahre bis 2045 dauern, bis der Fernwärmeausbau in Fürth wegen „Klima“ abgeschlossen ist. Zur Anzahl der Baustellen sagte Herr Scheuer, daß es „zahlreiche“ sein werden. Die geplanten und laufenden Baustellen der infra findet man hier. Bei der Mehrzahl der aktuell aufgeführten Baustellen geht es nicht um Fernwärme, sondern um Trinkwasser.
4. Die Beschädigungen der Karolinen-, der Flößau- und der Balbiererstraße machen einen neuen Straßenbelag notwendig. Termine für diese Baumaßnahmen können nicht genannt werden. Bei der Flößau- und der Balbiererstraße wird erkennbar, daß sie keine Priorität haben. Als Grund für die Schlaglöcher wird ebenfalls die Witterung genannt. Bis Pfingsten 2026 sollen sie Zug um Zug so weit ausgebessert werden, daß die Verkehrssicherheit wieder gewährleistet ist.

AfD-Anfrage zur Situation in der Fürther Südstadt

AfD-Anfrage zur Situation in der Fürther Südstadt

Von Andreas Haas

Am kommenden Mittwoch wird der Finanz- und Verwaltungsausschuss ab 15 Uhr unter dem TOP Ö14 über die AfD-Anfrage „Situation in der Fürther Südstadt“ beraten. Mit dieser Anfrage greift die AfD-Stadtratsgruppe Fragen eines Bürgers aus der Südstadt auf und macht sie sich bei vier Themen zueigen:

  1. Ist die immer noch unzureichende Entsorgung von Gelben Säcken und Restmüll in der
    Fürther Südstadt seit dem „Schneechaos“ bekannt? Ist dies auf einen
    vorübergehenden Engpass bei den Mitarbeitern zurückzuführen oder ist die
    Abfallwirtschaft unterbesetzt?
  2. Sind die wilden Müllablagerungen im öffentlichen Raum in der Leyher Straße zwischen
    Kaiser- und Flößaustraße bekannt? Ist die Abfallwirtschaft unterbesetzt? Können wilde
    Müllablagerungen über die Melde-App der Stadt Fürth gemeldet werden oder wird
    Bürgern empfohlen das Amt für Abfallwirtschaft direkt per E-Mail an abf@fuerth.de über
    wilde Müllablagerungen zu informieren?
  3. Wie lange müssen die Anwohner noch mit den abermaligen Straßensperrungen und
    Blockierungen von Parkflächen wegen der beschriebenen, aber im Geoportal der Stadt
    Fürth nicht aufgeführten Baustelle zum Fernwärmeausbau leben? Mit wie vielen
    derartigen Baustellen werden die Fürther künftig noch konfrontiert sein? Wann wird der
    gesamte Fenwärmeausbau als Folge des Gebäudeenergiegesetzes abgeschlossen
    sein? Wie wird die Gesamtdauer all dieser Baustellen den Planungen zufolge
    veranschlagt? Wie können sich die Fürther Bürger über bevorstehende Baustellen
    dieser Art vorab informieren, wenn sie in Sorge sind, daß ihnen während ihrer
    Abwesenheit das Auto wegen einer solchen Popup-Baustelle abgeschleppt wird?
  4. Sind die Gefahren für Radfahrer durch Schlaglöcher in der Balbierer-, der Flößau- und
    der Karolinenstraße bekannt? Gibt es Planungen zur Erneuerung der Fahrbahnen? Ist
    nicht eine punktuelle Ausbesserung mit Asphalt bis dahin angeraten?

Der Sprecher der AfD-Stadtratsgruppe und OB-Kandidat zur Kommunalwahl 2026 Andreas Haas erklärt dazu:

„Die Schilderungen des Bürgers waren so präzise und treffend ausgeführt, daß es sich anbot eine offizielle Anfrage daraus zu machen. Besonders interessiert mich, wie viele solcher Baustellen zum Fernwärmeausbau es noch geben wird. Der OB hat schon mal angedeutet, daß es sehr viele sein werden. Es wäre für die Bürger schon wichtig sich vorab informieren zu können, wo in ihrem Wohnumfeld demnächst solche Baustellen sein werden. Sehr wichtig sind auch die anderen drei Themen: Wenn die unzureichende Entsorgung von Gelben Säcken und Restmüll auf eine Unterbesetzung der Abfallwirtschaft zurückzuführen ist, dann muß darauf reagiert werden. Die Abfallentsorgung gehört doch zu den Kernaufgaben der Stadt Fürth. Deshalb muß die Stadt den Bürgern auch wenigstens sagen, wie sie illegale Müllablagerungen melden können, damit sie von der Abfallwirtschaft beseitigt werden. Auch um die Straßen mit Schlaglöchern wird sich die Stadt kümmern müssen. Denn auch der Erhalt der Infrastruktur ist eine kommunale Pflichtaufgabe.“

AfD im Fürther Stadtrat geht gegen Lärm in öffentlichen Verkehrsmitteln vor

AfD im Fürther Stadtrat geht gegen Lärm in öffentlichen Verkehrsmitteln vor

Die AfD im Fürther Stadtrat nimmt mit ihrer Anfrage „Kein Lärm mehr in öffentlichen Verkehrsmitteln“ vom 16. Februar 2026 Lärm in öffentlichen Verkehrsmitteln ins Visier.

Nach einem Tagesschau-Bericht von Mitte Januar 2026 hat der Stadtrat von Krakau Strafen von knapp 50 Euro bei Nutzung von Smartphones mit eingeschaltetem Lautsprecher in öffentlichen Verkehrsmitteln beschlossen. Auch Fürther Bürger stören sich an derartigem Lärm und führen ihn als Grund an, weshalb sie nicht mit Bus oder U-Bahn unterwegs sind. Der Anfrage zufolge sollte die Stadt Fürth die Attraktivität ihres ÖPNV mit Krakau als Vorbild erhöhen können.

Von den mit der Anfrage gestellten Einzelfragen erhofft sich die AfD im Fürther Stadtrat Erkenntnisse darüber, wie problematisch die allgemeine Lärmsituation von den Fahrgästen der infra-Busse und der U-Bahn in Fürth wahrgenommen wird. Weiterhin wird darin nach nach konkreten Maßnahmen gefragt, mit denen aktiv gegen Lärm in den Bussen der infra und der U-Bahn in Fürth vorgegangen wird. Zuletzt will die AfD wissen, welche rechtliche Würdigung das Thema Lärm in den Nutzungsbedingungen für Bus und U-Bahn derzeit findet.

Als PDF findet sich die Anfrage hier im Telegram-Kanal @AfDFuerthStadtrat.

AfD in Fürth bringt illegale Werbung gewerblicher Ankäufer von Gebrauchtfahrzeugen zur Anzeige

AfD in Fürth bringt illegale Werbung gewerblicher Ankäufer von Gebrauchtfahrzeugen zur Anzeige

Der Sprecher der AfD-Stadtratsgruppe Andreas Haas hat zwei Fälle illegaler Werbung von Ankäufern gebrauchter „Fahrzeuge mit oder ohne TÜV“ im Fürther Norden zur Anzeige gebracht.

Die Anbringung solcher Werbetafeln ohne Genehmigung verstößt (wie wildes Plakatieren) gegen städtisches Ordnungsrecht. Die Tafeln wurden zudem an „Vorfahrt gewähren!“-Schildern (Verkehrzeichen Nr. 205) im Sichtfeld von Autofahrern und anderen Verkehrsteilnehmern angebracht, weshalb auch ein Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung möglich ist.

Nach Meinung von Haas, der auch OB-Kandidat der AfD zur Kommunalwahl 2026 in Fürth ist, sollte sich die Identität der augenscheinlich gewerblichen Ankäufer gebrauchter „Fahrzeuge mit oder ohne TÜV“ behördlicherseits ermitteln lassen. Haas erklärt dazu: „Es interessiert mich, ob dagegen effektiv vorgegangen wird. Wer mithilfe solcher Werbetafeln gute Geschäfte macht, wird das so lange weiter machen, bis ein Ordnungsverfahren gegen ihn eingeleitet wird. Leider habe ich den Eindruck, daß immer mehr dieser häßlichen Werbeschilder im Stadtbild zu sehen sind.“

AfD Fürth: Neubau der Zirndorfer Brücke könnte schon längst fertig sein

AfD Fürth: Neubau der Zirndorfer Brücke könnte schon längst fertig sein

Für die AfD im Fürther Stadtrat erklärt Johannes Köhler, ordentliches Mitglied im städtischen Bauausschuss:

Eine Sanierung war nicht möglich, Abriss und Neubau sind somit unvermeidlich. Allerdings hat die AfD im Fürther Stadtrat schon vor Jahren kritisiert, daß die für diese Arbeiten an sich eingeplanten Haushaltsmittel jedes Jahr auf’s Neue in die Zukunft verschoben worden sind.

Wir stehen dem Neubau in der bisherigen Form positiv gegenüber. Wegen des erheblichen wirtschaftlichen Schadens, der durch Sperrung des Durchgangsverkehrs entsteht, werde ich als Mitglied des Bauausschusses darauf achten, daß es zu keinen unnötigen Verzögerungen kommt und daß Abriss und Neubau nicht wieder auf die lange Bank geschoben werden.

Wenn der Abriss nicht schnell erfolgt, kann es dazu kommen, daß Teile der Zirndorfer Brücke abbrechen und auch noch der Main-Donau-Kanal und die Südwesttangente gesperrt werden müssen.

AfD in Fürth: Stadträte kritisieren Verletzung des Konnexitätsprinzips bei Vorgaben des Bundes zu integrierten Leitstellen

AfD in Fürth: Stadträte kritisieren Verletzung des Konnexitätsprinzips bei Vorgaben des Bundes zu integrierten Leitstellen

Die AfD-Stadträte Andreas Haas und Johannes Köhler waren gestern bei einem Informationsgespräch in der Neuen Feuerwache über die Planung einer neuen Integrierten Leitstelle des Zweckverbands für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Nürnberg (ZRFN).

Das wird teuer für die Stadt Fürth!

Die bisherige Leitstelle soll als Redundanz in Betrieb gehalten werden. Das wurde uns als Anforderung erklärt, die für eine Zertifizierung notwendig ist. Außerdem wurde als Grund genannt, daß solche Leitstellen seit einer kürzlich erfolgten Gesetzgebung zur kritischen Infrastruktur (KRITIS) gehören. Deshalb müssen sie doppelt ausgelegt sein. Außerdem könne niemand prognostizieren, mit wie vielen eingehenden Anrufen in den nächsten 30 Jahren zu rechnen ist.

Vom Bund, der den Kommunen diese Aufgabe zugeteilt hat, bekommt die Stadt Fürth keinen Euro.

AfD Fürth: Kostenloses Parken für Kunden im Flair

AfD Fürth: Kostenloses Parken für Kunden im Flair

Mit einer Anfrage „Kostenloses Parken für Kunden im Flair“ setzen sich Johannes Köhler und Andreas Haas von der AfD-Stadtratsgruppe dafür ein, daß Kunden von Einzelhändlern im Flair kostenlos bzw. ermäßigt in der Tiefgarage des Flairs parken können.

Fürther Bürger hatten die ihrer Meinung nach zu hohen Parkgebühren von 3 Euro für weniger als eine Stunde Parken in der Tiefgarage des Flair diskutiert. Sie entwickelten dabei die Idee, daß Kunden kostenlos in dieser Tiefgarage parken können sollten. Es gab sogar Stimmen, die wegen der hohen Parkgebühren von Einkäufen im Flair gänzlich abrieten.

Wer Einkäufe im Hornschuch-Center erledigt, bekommt beim Bezahlen einen QR-Code als Gutschein ausgehändigt, der das Parken in dem Parkhaus dort kostenlos macht oder bei längerer Parkdauer wenigstens ermäßigt. Die beiden Fürther AfD-Politiker meinen, daß dies auch im Flair machbar sein sollte und daß sich damit die Attraktivität des Flairs für Einkäufe steigern läßt.

Die Beantwortung dieser Anfrage wird auf dem Schriftweg durch das Wirtschaftsreferat erfolgen.

AfD-Stadtratsgruppe und Landtagsfraktion nehmen Stadtjugendring Fürth in die Zange

AfD-Stadtratsgruppe und Landtagsfraktion nehmen Stadtjugendring Fürth in die Zange

Der Stadtjugendring (SJR) Fürth hatte im Vorlauf der U18-Wahlen zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 sechs Kandidaten aus dem Wahlkreis Fürth interviewt und deren Antworten mit dem jeweiligen Parteisymbol unter der Überschrift „Was ist die U18-Wahl?“ auf Instagram publiziert. Anstelle unseres Kandidaten Bastian Treuheit wurde dabei Niklas Haupt von den LINKEN interviewt. Weil die Direktkandidaten der AfD auf dem Stimmzettel zur Bundestagswahl schon auf Platz 5 und die der LINKEN erst auf Platz 7 zu finden waren, hatte die AfD-Stadtratsgruppe dies in einer Anfrage an das Rathaus als einen Verstoß gegen die parteipolitische Neutralität moniert.

In einer Stellungnahme hatte sich der Stadtjugendring Fürth dafür auf einen Anti-AfD-Beschluss des Bayerischen Jugendrings (BJR) von 2021 berufen. Somit war klar, daß die AfD in dieser Publikation absichtsvoll vor den U18-Wählern verborgen wurde und die mit der Antwort auf die Anfrage gegebene Bewertung des Rechtsamts der Stadt Fürth als „Verstoß gegen die parteipolitische Neutralität“ voll und ganz zutrifft.

Am Sonntag, den 17. August 2025 hat sich nun die AfD-Stadtratsgruppe mit einer Anfrage direkt an den SJR Fürth gewandt. Damit wird dem SJR die Gelegenheit gegeben sich bereit zu erklären bei künftigen Publikationen zur U18- Wahl die parteipolitische Neutralität insoweit zu wahren, daß bei einer Auswahl aus den zur Wahl antretenden Kandidaten das vorherige Wahlergebnis als Maßstab für eine Berücksichtigung oder Nichtberücksichtigung herangezogen wird. Der Sitzungsdienst der Stadt Fürth gab diese Anfrage am 18. August allen Stadträten zur Kenntnis. Vom SJR kam als Antwort, daß die Anfrage eingegangen ist und bearbeitet wird. Wegen Urlauben sei mit einer Antwort erst Mitte September zu rechnen.

Fast zeitgleich hat sich auch die AfD-Landtagsfraktion in die Sache eingeschaltet. Der Verstoß des SJR Fürth gegen die parteipolitische Neutralität wird darin bereits moniert. Der Schwerpunkt der Anfrage liegt aber zunächst bei der Aufsichtsfunktion der Bayerischen Staatsregierung gegenüber dem BJR mit seinen untergeordneten Stadt- und Kreisjugendringen (SJR/KJR).

Die AfD in Fürth und in der Landeshauptstadt München wartet nun gespannt auf die Antworten.