Autor: AfD Kreisverband Fürth/Neustadt a.d. Aisch

Pressemitteilung vom 15. März 2023

In der Haushaltssitzung, am 15.03.2023 wurde mehrheitlich und fast kommentarlos der Haushalt verabschiedet. Nur AfD-Vertreter Bastian Treuheit, ergriff das Wort und begründete, unter Zwischenrufen aus den anderen Fraktionen, die Ablehnung des Stellenplans.

Nach der Auffassung von Bastian Treuheit(AfD), konnte keine Notwendigkeit für eine Stellenneuschaffung eines Klimaschutzmanagers festgestellt werden, weil diese Stelle bereits in der Landkreisverwaltung besetzt worden ist. Zudem wurde eine aus der Verwaltung beantragte Stelle bei der Feuerwehr nicht genehmigt, die zuvor aus den Reihen der SPD und AfD Zustimmung erhalten hatte. 

„Leider setzten alle Fraktionen im Gremium falsche Prioritäten. Durch die Verwaltung wurde dem gesamten Stadtrat schon eine Auslastung der Verwaltungsstelle bei der Feuerwehr geschildert und offengelegt. Lediglich eine Fraktion hat damals mit uns für die Stelle gestimmt. Dass jetzt eine völlig unnötige Stelle im Bereich „Klimaschutz“ geschaffen wurde, ist im Vergleich zur Erforderlichkeit der Feuerwehr geradezu absurd.“

Erfreulich ist, das der Finanz- und Haushaltsplan ohne Gegenstimmen beschlossen werden konnte. Die AfD hatte zu den Haushaltsberatungen insgesamt 24 Anträge eingereicht, von diesen wurden 11 mehrheitlich beschlossen. Bastian Treuheit ergänzt:“ Unsere Anträge, die wir in den Haushaltsberatungen eingereicht hatten, hatte viele inhaltliche Überschneidungen mit den anderen Fraktionen. Besonders erfreut mich der Weiterbetrieb der Eisbahn, dafür hatte ich in den letzten Bäderausschusssitzungen mich stark gemacht.“

Bastian Treuheit, Stadtrat

Pressemitteilung vom 18. Oktober 2022 

CSU wollte, wegen der hausgemachter Energiekriese, Nachts die Straßen verdunkeln!

Die Zirndorfer Stadtratsfraktion der CSU stellte in der vergangenen Stadtratssitzung einen Antrag, indem die Stärke der Straßenbeleuchtung auf Zirndorfs Straßen zu reduzieren wäre, um Energie zu sparen. Die Stadtverwaltung warnte eindringlich vor diesem Schritt, weil die Straßenbeleuchtung „Fußgänger, Radfahrer und Kraftfahrer in den Dunkelstunden vor Schäden an Leib, Leben und Gesundheit schützt“. 

Die Qualität der Straßenbeleuchtung ist auch durch eine EU-Norm geregelt. „Die Verantwortung und eventuelle Folgen, im Blick auf die Verkehrssicherheit, obliegen alleine dem Eigentümer der Straßenbeleuchtung und somit der Stadt“, so die Stadtwerke. Das veranlasste die AfD-Stadtratsgruppe eine namentliche Abstimmung zu fordern, weil sie für den Schutz der Bürgereinstehe und um später, im positiven Falle, in Haftungsfragen die Verantwortlichen zu kennen.

Der Antrag wurde knapp mit knapper Mehrheit von 14:13 Stimmen abgelehnt.

Bastian Treuheit, Stadtrat

Pressemitteilung vom 14. September 2022

Die Zirndorfer AfD-Stadtratsgruppe übt scharfe Kritik an der Schließung der städtischen Eislaufbahn im kommenden Winter. In der Bäderausschusssitzung am 12.09.22 wurde der gemeinsame Antrag der Fraktionen von Grünen, CSU und Freie Wähler/Die Linke, die Eisbahn aus “energetischen Gründen“ zu schließen, angenommen. Nur der erste Bürgermeister sowie die Ausschussmitglieder von SPD und AfD waren dagegen.

Die AfD spricht von einem „Schaufensterantrag“. AfD-Ausschussmitglied Bastian Treuheit: „Die Zirndorfer Eislaufbahn begeisterte jährlich zehntausende Besucher aus nah und fern. Die fatale Fehlentscheidung, die Eisbahn zu schließen, trifft besonders unsere Kinder und Jugendliche hart, die mit einem immer kleinerem Winterangebot konfrontiert werden. 

Die Begründung, den Schritt aus energetischen Gründen zu wagen, sei auch ein Beleg für die verfehlte Energiepolitik der Ampel-Regierung. Es sei zu befürchten, dass in Zukunft auch Schwimm-, Handball- oder Fußballvereine davon betroffen sind.“

Der stellvertretend in der Sitzung anwesende AfD-Stadtrat Claus-Georg Pleyer ergänzt: “Sponsoren und Förderverein der Eislaufbahn werden brüskiert, zumal aus den Reihen des Vereins sogar ein günstiger Ersatz der defekten Eismaschine aufgetrieben werden konnte.”

Schon lange ist der Fortbestand der Eisbahn ein Thema in Zirndorf. Bereits vor zwei Monaten war der Ausschuss für eine ausführliche Beratung zusammengekommen, ob nun ein Ersatz für die defekte Eisaufbereitungsmaschine angeschafft werden sollte oder nicht. Das Gremium vertagte die Entscheidung, weil „die aktuelle Lage keine vernünftigen Angebote“ zuließe.

Die AfD meint auch, dass die Stadträte der Grünen diese Sportart schon länger nicht mehr als „zeitgemäß“ ansahen. Mit dem Verweis auf den Klimawandel würden selbst erfolgreiche und beliebte Freizeiteinrichtungen geopfert, die Zirndorf aber als soziale Stadt brauche.

Bastian Treuheit, Stadtrat