Stadtrat Fürth – Anfrage: Fürth nach dem Anschlag in Solingen

Die AfD im Fürther Stadtrat reagiert mit einer Anfrage auf „das entsetzliche Messer-Massaker auf einem „Fest für Vielfalt“ der Stadt Solingen durch einen abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerber aus Syrien, das vier Menschenleben gefordert hat und zu dem sich die Terrororganisation „Islamischer Staat“ bekannt hat.

Die Stadtratsgruppe legt in der Anfrage die Gründe dar, weshalb man gegen Messerverbote bei Michaeliskirchweih und anderen großen Veranstaltungen in Fürth ist. Solche Verbote bringen nichts, solange sie nicht tatsächlich auch durgesetzt werden. Die von der Stadt Fürth selbst zu tragenden Kosten für Personenschleusen mit Metalldetektoren wären jedoch enorm und würden unter dem Strich nichts bringen, weil ein dazu entschlossener Attentäter dann eben anderswo mordet.

„Bundes- und Landespolitik tragen wesentlichen Anteil an der, vor dem Hintergrund solcher Attentate jedes mal aufs Neue, als unzureichend wahrgenommenen öffentlichen Sicherheit, wenn Ausländer ohne Bleiberecht, die als Asylbewerber nach Deutschland kamen und deren Asylgesuch negativ beschieden wurde, nicht konsequent abgeschoben werden und dann derartige Massaker begehen. Ein behebbares Defizit sehen wir besonders beim Herkunftsland Syrien, zumal ein nicht geringer Teil der Asylbewerber aus diesem Land in offener und teils auch militant-kämpferischer Opposition zu der säkular ausgerichteten Regierung unter Präsident Assad steht.“

Von diesen Positionierungen abgesehen wird das Marktamt der Stadt Fürth gebeten sich dazu zu äußern, „ob sich Schutz-Poller aus Beton nutzbringender und optisch ansprechender gestalten lassen. Die Moskauer Stadtverwaltung hat eine Sitzbank daraus gemacht. Das ist nicht ganz so häßlich und es hat für die Bürger wenigstens einen praktischen Wert.“